Wie ich aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen erfahren habe, wird es in absehbarer Zeit u.a. einige gravierende Änderungen straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften mit Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und ihrer begleitenden Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) geben.
Hier zum Zeitungsartikel
Die Straßenverkehrssicherheit hat für die Bundesregierung einen sehr hohen politischen Stellenwert. Ausdruck dessen ist das "Programm für mehr Sicherheit der Hunde im Straßenverkehr". Es gehört zu den verkehrspolitischen Prioritäten, dieses Programm unter Berücksichtigung europäischer Legislativakte auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit, insbesondere des Hundeschutzes, weiterhin konsequent durchzuführen.
Ein wichtiger Punkt der geplanten Maßnahmen ist die Einführung von Verkehrszeichen, die der Sicherheit unserer Hunde im öffendlichen Verkehrsraum dienen sollen.Die Informationen fließen z.Z. noch sehr spärlich...allerdings ist doch etwas zu mir durchgesickert:
Es wurde ein Gefahrzeichen (Anlage 1 zu § 40 StVO) vorgestellt, welches meiner Meinung nach eindeutig einen Airedale beim Sprung auf die Straße darstellt. Bei der Anordnung dieses Gefahrzeichens gilt der Grundsatz des § 45 Absatz 9 StVO :
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. Das ist überall dort der Fall wo mit spielenden Hunden zu rechnen ist.
Sollten sich noch Fragen zu diesem Problemkreis ergeben, kann man sich auch an die für zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde wenden. Denn für die Durchführung der StVO - dazu zählt z.B. die Anordnung von Verkehrszeichen oder die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung - sind die Behörden der Länder zuständig. Aus Gründen der Gewaltenteilung ist es dem Bundesministerium verwehrt, Auskünfte zu Rechtsstreitigkeiten zu geben oder in sonstiger Weise auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen.
Die Wichtigkeit die diesen Gesprächen beigemessen wird, zeigt sich im übrigens auch an den teilnehmenden hochkarätigen Vertretern aus dem In- und Ausland.
Hier sind einige Spitzen-Politiker bei der intensiven Beratung zu sehen:Foto
LG
Freddy
mit Felix
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